Pressemitteilung

Üçüncü: „Warum die IGMG beobachtet wird, steht nicht im Verfassungsschutzbericht.“ – Behörde bleibt die eigentliche Antwort für den Grund der Beobachtung weiterhin schuldig

23. Juni 2010

„Auch in diesem Jahr setzt sich der Trend der Verfassungsschutzberichte fort, auf zahlreichen Seiten nichts zu sagen. Weder werden auf den zehn Seiten zur IGMG konkrete Vorwürfe gegen diese vorgebracht, noch werden die Argumente mit nachprüfbaren Tatsachen untermauert. Wer Fragen zur Arbeit der IGMG hat, wird diese nicht im Verfassungsschutzbericht beantwortet finden“, stellte Üçüncü fest. „Warum die IGMG tatsächlich beobachtet wird, steht auch nicht im Verfassungsschutzbericht.“

„Auch der diesjährige Bericht erschöpft sich erneut in langatmigen Zitaten aus nicht der IGMG zugehörigen Quellen in der Türkei, die zur Realität und Situation in den Gemeinden vor Ort keinen Bezug haben. Es sind mühevoll konstruierte Zurechnungen, kaum nachvollziehbare Bezüge, aus dem eigentlichen Zusammenhang herausgerissene und in einen konstruierten, verfassungsfeindlichen Kontext eingebettete Textbausteine, auf die sich der Verfassungsschutz stützt. Statt tatsächliche Anhaltspunkte oder zumindest Indizien für den Verdacht der  Verfassungsfeindlichkeit der IGMG anzuführen, begnügt sich die Behörde mit Vermutungen und Spekulationen“, kritisierte Üçüncü. „Dabei bietet die IGMG in über 300 Moscheegemeinden in Deutschland, aktiven Frauen- und Jugendabteilungen, religiösen Bildungs- und Fortbildungseinrichtungen – insgesamt fast 2000 Einrichtungen – eine breite Palette an religiösen und sozialen Diensten an. Gerade diese Beiträge zur Integration und zur gesamtgesellschaftlichen Mitwirkung finden in dem aktuellen, aber auch den Berichten der Bundesländer keine Erwähnung.“

„Zumindest gesteht selbst der Verfassungsschutz ein, dass die Zahl derer, die sich in der IGMG als Religionsgemeinschaft zu Hause fühlen, gestiegen ist – auch wenn die im Bericht angegebenen Mitgliederzahlen viel zu niedrig sind. Trotz der nun seit Jahrzehnten andauernden Stigmatisierung und Diffamierung der IGMG durch die Verfassungsschutzbehörden ist das Vertrauen von Muslimen in die IGMG weiterhin ungebrochen. Und auch Nicht-Muslime, die mit der IGMG auf unterschiedlichen Ebenen zu tun hatten und haben, wissen, auf die IGMG kann man sich verlassen. Was sie sagen ist das, was sie tun; was sie tun ist das, was sie sagen“, sagte der Generalsekretär abschließend.

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