Pressemitteilung

Zum Jahrestag der Anschläge in Oslo und Utoya

22. Juli 2012

„Ein Jahr ist seit dem schrecklichen Anschlag vergangen und immer noch ist unsere Fassungslosigkeit ob der Brutalität und Perversität der Tat nicht gewichen. Mit aus dem Internet gesammelten Fantastereien hat sich der Täter ein Weltbild geschustert, die jeglicher Grundlage entbehrt.

Der Täter und seine Taten haben gezeigt, dass die vor allem im Internet frei kursierende Islamfeindlichkeit keine Bagatelle ist. Was diese Hetze im Einzelfall bewirken kann, haben wir heute vor einem Jahr gesehen. Dennoch beobachten wir eine zu sorglose Haltung der Sicherheitsdienste mit diesem Problem. Offen islamfeindliche Internetseiten mit volksverhetzenden Inhalten sind zu unserer Überraschung nicht nur für jedermann frei zugänglich, werden von den Verfassungsschutzämtern noch nicht einmal beobachtet, obwohl sich dahinter klar identifizierbare Personengruppen verbergen. Dafür Verständnis aufzubringen ist nicht möglich.

Ausdrücklich betonen möchte ich, dass dies kein Appell für mehr Beobachtung und Kontrolle im Allgemeinen ist, sondern da, wo sie notwendig ist. Abschließend möchte ich hier an die Worte des Norwegischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg beim Trauergottesdienst in Oslo als Antwort auf die Tat erinnern. Er sagte: „šNoch sind wir geschockt, aber wir werden unsere Werte nicht aufgeben. Unsere Antwort lautet: mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit.‘ Dem ist nichts hinzuzufügen.“

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